Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

  

§ 1 Geltungsbereich

 

Für jegliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Besteller und Siegfried Traub (nachfolgend als oldtimer-t-shirt.de bezeichnet) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird, soweit diese abweichen, ausdrücklich widersprochen.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages und Rechnungsstellung

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung abschließen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.  Wenn Artikel aus der Bestellung nicht lieferbar sein sollten wird der Kunde hierüber per Email informiert. Die Rechnung wird zusammen mit der Ware versendet.

Sollten die Angebote und Preisangaben auf unserer Webseite beispielsweise infolge Schreib- oder Rechenfehler, fehlerhaft sein, behalten wir uns das Recht vor, den korrekten Preis nachträglich zu berechnen. Dem Besteller wird in diesem Falle ein sofortiges Rücktrittsrecht gewährt, sofern er mit dem neuen Preis nicht einverstanden sein sollte.

 

§ 3 Abs. 1 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

oldtimer-t-shirt.de, Siegfried Traub, Ruppinerstr. 40 A, 16835 Herzberg/Mark

eMail: oldtimer-t-shirt@t-online.de

 

Widerrufsfolgen


Falle eines wirksamen Widerrufes sind die von beiden Vertragsparteien empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder nur teilweise nicht oder nur in einem verschlechterten Zustand zurückgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dieses gilt bei der Überlassung von Sachen nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Überprüfung, wie sie auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Sie können eine Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigen könnte.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Die Kosten der Rücksendung beschädigter oder falsch gelieferter Ware trägt grundsätzlich der Versender (oldtimer-t-shirt.de). Bitte senden Sie in diesem Fall nur frei gemachte Sendungen an uns; wir erstatten Ihnen die Versandkosten dann zurück. Bei unfrei zurück gesendeten Paketen müssen wir Ihnen 12,00 Euro in Rechnung stellen. Der Rücksendung ist eine detailierte Anzeige des Rücksendegrundes beizufügen.


§ 3 Abs. 2 Widerrufsausschluss:


Das Widerrufsrecht ist bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, z.B. bedruckte Ware, ausgeschlossen.
Umtausch für Gewerbetreibende:Warenrücksendungen können im Einzelfall im Vorfeld mit uns abgesprochen werden. Hier werden in der Regel Handlingskosten in Höhe von 15 Prozent des Warenwertes, mindestens jedoch 5 Euro berechnet. Versandkosten werden hierbei nicht erstattet.
Größenkennzeichnungen und Farbbezeichnungen unterliegen keiner Normung. Dies gilt für alle unsere Angaben (Internet, Kataloge, Werbungen usw.) sowie für Label an den Textilien. Es können keine Rückschlüsse auf Abmessungen und bestimmte Farbvorstellungen geschlossen werden. Somit bieten Größenkennzeichnungen und Farbbezeichnungen kein Grund zur Beanstandung.


§ 4 Versand und Verpackung der Ware


 

Versandweg und –mittel sind unserer Wahl überlassen. Die Verpackung der Ware richtet sich stets nach produktions- und transporttechnischen Gesichtspunkten, wobei auch umweltpolitische Gesichtspunkte zu berücksichtigen sind.

 

§ 5 Lieferfristen, Verzug und Lösung vom Vertrag

 

oldtimer-t-shirt.de liefert die Ware circa 2 Wochen ab Auftragsbestätigung. Diese Lieferfrist verlängert sich bei allen von uns nicht zu vertretenden und bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Hindernissen, wie höhere Gewalt, Naturkatastrophen und Streik, sofern diese Hindernisse nachweislich erheblichen Einfluss auf die vorgesehene Lieferung haben. Der Besteller wird über Beginn und Ende solcher Hindernisse umgehend informiert und er hat das Recht, von oldtimer-t-shirt.de eine Erklärung darüber zu verlangen, ob wir vom Vertrag zurück treten oder in einer angemessenen Frist die Leistung erbringen.

Werden nach Vertragsschluss Tatsachen über fehlende Kreditwürdigkeit des Bestellers bekannt oder verletzt der Besteller seine Sorgfaltspflichten hinsichtlich der unter Eigentums-vorbehalt gelieferten Ware, so behält sich FoxxShirts.de das Recht vor, vom Vertrag zurück zu treten.

Im Falle der Nichtverfügbarkeit der vom Besteller begehrten Leistung kann oldtimer-t-shirt.de vom Vertrag zurücktreten. In diesem Falle ist oldtimer-t-shirt.de verpflichtet, den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung zu informieren und bereits erbrachte Gegenleistung zu erstatten.

Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht oldtimer-t-shirt.de nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen, das Recht zu, vom Vertrag zurück zu treten oder Schadensersatz zu verlangen.

 

§ 6 Preise, Fälligkeit und Zahlung

 

Die von oldtimer-t-shirt.de angegebenen Preise sind Endpreise inkl. 19% USt. Zuzüglich fallen Kosten hinsichtlich Verpackung, Fracht- und sonstige Versandkosten an. Bei den von uns getroffenen Preiskalkulationen gehen wir davon aus, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Positionen unverändert bleiben. Vereinbarungen wie die Gewährung von Rabatten und Skonti müssen ausdrücklich getroffen werden.

Die Zahlung kann per Vorkasse oder Nachnahme erfolgen. Die Rechnung liegt der Ware bei.

Bei Vorkassebestellungen wird die Ware erst bei Eingang des gesamten Rechnungsbetrages versandt. Können Artikel nicht geliefert werden, werden diese in der Regel automatisch versandkostenfrei nachgeliefert. Alternativ kann der Kaufpreis dieser nicht lieferbaren Artikel auf Wunsch zurückerstattet werden.

Wir behalten uns das Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen nur per Vorkasse oder per Nachnahme, oder anderen mit dem Kunden schriftlich zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern.

Abweichend gilt für Gewerbetreibende: Die Zahlungsmodalitäten für Gewerbetreibende werden im Voraus mit uns abgestimmt.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

oldtimer-t-shirt.de behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.Bei Waren, die der Besteller im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit bezieht, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware solange vor, wie nicht alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung beglichen, insbesondere der Saldoausgleich herbeigeführt worden ist.
Der Besteller ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern, sofern er sich nicht in Verzug bei anders vereinbarten Zahlungskonditionen befindet. Der Besteller tritt die aus der Weiterveräußerung resultierenden Forderungen an oldtimer-t-shirt.de ab.

 

 

§ 8 Gewährleistung und Haftung

 

 

Offensichtliche, insbesondere sichtbare Mängel an der Ware, sowie Transportschäden, sind umgehend nach Erhalt der Ware schriftlich unter genauer Bezeichnung des Mangels anzuzeigen. Besonders hilfreich wäre es, wenn der Besteller den Schaden anhand von Fotos protokollieren könnte. Die Ware ist, insbesondere bei Transportschäden, in dem Zustand zu belassen, wie sie der Besteller erhalten hat.

Im Falle berechtigter Beanstandung haben wir das Recht auf Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung oder Wandlung. Die Rücksendung der Ware, die Nachgebessert werden soll oder ersetzt werden soll, muss innerhalb von 14 Tagen an uns zurückgesendet werden. Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.Bei von uns bedruckten Textilien gilt: Mehr- oder Minderlieferung oder Druckabweichungen bis zu 10 % sind vom Kunden zu akzeptieren und kein Reklamationsgrund für die Gesamtmenge.

Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Verbrauchern zwei Jahre. Gegenüber Unternehmern ist die Verjährungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, welche auf Ersatz von Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit wegen eines von oldtimer-t-shirt.de zu vertretenen Mangels gerichtet oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.

Größenkennzeichnungen und Farbbezeichnungen unterliegen keiner Normung. Dies gilt für alle unsere Angaben (Internet, Kataloge, Werbungen usw.) sowie für Label an den Textilien. Es können keine Rückschlüsse auf Abmessungen und bestimmte Farbvorstellungen geschlossen werden. Somit bieten Größenkennzeichnungen und Farbbezeichnungen kein Grund zur Beanstandung.

Abweichend gilt für Gewerbetreibende:Offensichtliche Mängel (der Ware selbst, aus Transportschäden o.ä.) sind uns unverzüglich mitzuteilen, versteckte Mängel sofort nach Bekanntwerden.

 

§ 9 Abtretungsausschluss

 

Die Abtretung von Ansprüchen und Forderungen, die dem Besteller aus der Geschäftsbeziehung mit oldtimer-t-shirt.de zustehen, ist ausgeschlossen.

 

§ 10 Gerichtsstand

 

Es gilt deutsches Recht. Ist der Besteller Kaufmann oder hat er seinen Wohn- oder Geschäftssitz außerhalb von Deutschland, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von der oldtimer-t-shirt.de vereinbart.

 

§ 11 Datenschutz

 

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter gegeben. Die Adress- und Bestelldaten werden für interne Marketingzwecke erhoben und verarbeitet.

Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Wir versichern, bei Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Bestellers die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und andere einschlägiger Rechtsnormen zu beachten. Hinweis: Sie können die Nutzung und Verarbeitung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an uns per Email, Fax oder Post widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen.

 

§ 12 Bildrechte

 

Alle Bildrechte dieser Web-Site, sowie von den T-Shirt Motiven, insbesondere die Vervielfältigungs-, Veröffentlichs- und Urheberrechte liegen bei oldtimer-t-shirt.de. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

 

§ 13 Salvatorische Klausel

 

Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung der AGB durch eine solche Regelung zu ersetzen, die vom Sinn und Zweck her der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Regelung am nächsten steht. Dieses gilt auch für eventuell bestehende Regelungslücken.